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» Weber stärkt Juncker nach angeblicher Rücktrittsdrohung



Die undurchsichtige Art der Berufung des 47-jährigen Deutschen auf den Spitzenposten wird im Europaparlament scharf kritisiert und soll am Dienstag vom Haushaltskontrollausschuss überprüft werden. Juncker gehört selbst zur EVP und soll sich nach Medienberichten bei einer Parteiveranstaltung über fehlende Unterstützung beklagt und gesagt haben: «Wenn er geht, gehe ich.»

EVP-Fraktionschef Weber stellte sich in dem Interview nun hinter Juncker: «Er muss das Recht haben, seinen obersten Beamten selbst auszuwählen, er braucht das absolute Vertrauen zum Generalsekretär. Trotzdem müssen bei einer Beförderung alle Regeln des Beamtenrechts eingehalten werden. Ich gehe davon aus, dass dies der Fall gewesen ist.»

Juncker war einer Frage nach der Rücktrittsdrohung am Freitag ausgewichen. «Da Herr Selmayr nicht zurücktreten wird, weil ich als einziger ihn um einen Rücktritt bitten könnte, ist die andere Frage irrelevant», sagte der Kommissionschef. Schon die Berichte von «Politico» und «Spiegel» über den Eklat hatten Wirbel ausgelöst.

Der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold kritisierte: «Junckers Rücktrittsdrohung ist eine Respektlosigkeit gegenüber der demokratischen Aufklärung.» Giegold und andere Europaabgeordnete haben der Kommission rund 130 Fragen zur Beförderung Selmayrs übermittelt.

Selmayr war Junckers Kabinettschef und wurde am 21. Februar zunächst zum stellvertretenden Generalsekretär und wenige Minuten später zum Generalsekretär befördert. Begründet wurde dies damit, dass der Amtsinhaber Alexander Italianer am selben Morgen seinen Rückzug zum 1. März eingereicht hatte und keine Lücke entstehen sollte. Juncker wusste aber nach eigenen Worten schon Jahre vorher, dass Italianer zu dem Zeitpunkt gehen wollte.

14:03 24-03-2018
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