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SPD-Chef Schulz bei Bundespräsident Steinmeier eingetroffen


Steinmeier dürfte Schulz nach dem Scheitern der Sondierungen zwischen Christdemokraten, Liberalen und Grünen an die staatspolitische Verantwortung der Sozialdemokraten und die Möglichkeit einer erneuten großen Koalition erinnern. Die Bemühungen von CDU/CSU, FDP und Grünen, eine sogenannte «Jamaika»-Koalition zu bilden, waren am späten Sonntagabend abgebrochen worden.

Die SPD hatte unmittelbar nach ihrem Absturz bei der Bundestagswahl auf 20,5 Prozent im September eine große Koalition ausgeschlossen und dies Anfang der Woche bekräftigt. Seitdem ist in der Partei eine heftige Kursdebatte entbrannt, die auch dem Vorsitzenden Schulz gefährlich werden könnte.

In SPD-Kreisen wurde davon ausgegangen, dass der langjährige Außenminister und SPD-Politiker Steinmeier Schulz die Botschaft an seine Partei mit auf den Weg gibt, dass Neuwahlen nicht im Interesse des Landes lägen. Nach dem Termin in Schloss Bellevue in Berlin wollte Schulz am späten Donnerstagnachmittag die engere Parteiführung bei einer Sitzung im Willy-Brandt-Haus über die Unterredung mit Steinmeier informieren und das weitere Vorgehen der SPD besprechen.

15:09 23-11-2017




 
 
 
 
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