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Schulz verteidigt Gespräche – Werben für Veränderungen


Die SPD streitet über die große Koalition. Die Jungsozialisten sind sich in der Ablehnung der GroKo einig. Parteichef Martin Schulz verteidigt Gespräche mit der Unions-Spitze: Man müsse überlegen, was man verändern wolle.

«Was danach kommt, ist offen - weiß ich nicht», sagte Schulz. «Dass der Bundespräsident versucht, eine gewählte Regierung auf die Beine zu stellen, ist nicht unüblich.» Die Jungsozialisten hatten zuvor ihre Ablehnung einer neuen großen Koalition bekräftigt. «GroKo ist ganz großer Mist», sagte der am Freitag gewählte neue Vorsitzende der Jungsozialisten, Kevin Kühnert (28). Eine Reihe von Jusos forderte Schulz nach dessen Rede auf, auf keinen Fall einer großen Koalition zuzustimmen.

«Ich strebe keine große Koalition an», versicherte Schulz. «Ich strebe auch keine Minderheitsregierung an. Ich strebe auch keine Neuwahlen an», sagte er. «Was ich anstrebe: Dass wir die Wege diskutieren, die die besten sind, um das Leben der Menschen jeden Tag ein Stück besser zu machen.» Er sagte unter Hinweis auf einen entsprechenden Vorwurf des Schriftstellers Gunter Grass: «Was ist wichtiger: Die Leuchtkraft der Resolutionen oder die Verbesserung der Situation der Menschen im Alltag?»

Schulz sagte, es gehe jetzt um eine «Abwägung, was ist möglich an Einflüssen, die man nehmen kann, um Forderungen umzusetzen». Er habe «auch mit mir gerungen»: «Politik ist ja ein dynamischer Prozess, die Welt bleibt ja nicht stehen.» Schulz sagte den Jusos auch, dass es in einer Reihe von EU-Staaten die Hoffnung gegeben habe, dass die SPD auch künftig in Deutschland regiere. Er habe gerade eine SMS von Alexis Tsipras, dem griechischen Regierungschef, erhalten. Unter Bezug auf die Ablehnung der großen Koalition sagte er: «Tsipras teilt nicht zwingend eure Auffassung.»

Die SPD müsse in vielen Politikbereichen Defizite beschreiben und überlegen, wie sie zu beseitigen seien: «Und dann stellt sich die Frage: Machen wir es auch, wenn wir die Machtmittel dazu bekommen oder machen wir es nicht? Darüber müssen wir diskutieren.»

Der neue Juso-Vorsitzende Kühnert hatte zuvor gesagt: «Wir sind das Bollwerk gegen große Koalitionen.» Die vielen Zukunftsfragen könnten nicht von einer großen Koalition gelöst werden. Wenn Schulz die SPD «aus dem GroKo-Dilemma herausführt», dann werde er die Jungsozialisten «solidarisch an seiner Seite wissen». Er löste im Vorsitz Johanna Uekermann ab, die massiv gegen die große Koalition auftrat: «Bei aller Verantwortung für das Land dürfen wir die eigene Partei nicht vergessen. Die große Koalition wäre der Todesstoß für das letzte Fünkchen Glaubwürdigkeit, das wir als SPD noch haben.»  

23:06 24-11-2017




 
 
 
 
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