» Oettinger verteidigt Selmayr-Beförderung

Brüssel (dpa) - EU-Kommissar Günther Oettinger hat die umstrittene Berufung des Deutschen Martin Selmayr zum höchsten Beamten der EU-Kommission im Europaparlament verteidigt. Der 47-jährige Jurist habe alle nötigen Qualifikationen für das Amt des Generalsekretärs der Kommission, sagte Oettinger am Dienstag im Haushaltskontrollausschuss des Parlaments. «Meine Einstellung dazu ist gefestigt.»

Auch an der Art der Berufung gebe es nach den einschlägigen Regeln nichts zu beanstanden, fügte der für Personal zuständige Kommissar hinzu: «Wir sind auch nach mehrmaliger, nochmaliger Prüfung von der Ordnungsmäßigkeit und Rechtmäßigkeit des Verfahrens und des Verfahrensergebnisses überzeugt.»

Selmayr war Kabinettschef von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und wurde Ende Februar zum Generalsekretär der Kommission berufen. Seit 1. März ist er damit der höchste der rund 32 000 Beamten der Behörde.

Die Art der Berufung war unter anderem im Parlament als undurchsichtig, überstürzt und fragwürdig kritisiert worden. Abgeordnete unterbreiteten der Kommission mehr als 130 Fragen schriftlich. Darauf übermittelte die Behörde am Wochenende eine 80-seitige Stellungnahme. Darin versicherte sie, dass alle Regeln eingehalten worden seien.