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» Nach Präsidenten-Rücktritt in Peru: Nachfolger vor schwerer AufgabeVon Juan Garff, dpa(Foto – aktuell)



Peru geht unruhigen Zeiten entgegen. Präsident Kuczynski musste wegen Korruptionsvorwürfen zurücktreten. Sein designierter Nachfolger, Vize Vizcarra, hat kaum eine Hausmacht. Und die Mehrheit des Parlaments gegen sich.

Peru hatte sich nach Jahrzehnten innenpolitischer Krisen in den vergangenen Jahren etwas stabilisiert und gehört zu den am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften Lateinamerikas. Knapp 32 Millionen Menschen leben auf einer Fläche, die rund dreieinhalb mal so groß ist wie Deutschland. Die Hauptstadt Lima hat knapp 10 Millionen Einwohner. Allerdings sind die Unterschiede zwischen Arm und Reich immer noch immens, Korruption ein großes Problem und die staatlichen Institutionen oft schwach. Die Menschen haben laut Umfragen deshalb nur wenig Vertrauen in die Politik.

Der 2016 direkt gewählte Kuczynski hatte am Vortag seinen Rücktritt erklärt. Er kam damit einer für Donnerstag geplanten Abstimmung im Parlament über seine Amtsenthebung zuvor. Das Verfahren hatte die mächtige Oppositionspolitikerin Keiko Fujimori angestoßen, Tochter des wegen Menschenrechtsverbrechen verurteilten ehemaligen Präsidenten Alberto Fujimori.

Den Ausschlag für den Rücktritt nach knapp 20 Monaten im Amt soll Medienberichten zufolge die Veröffentlichung von Videos gegeben haben. Darin sollen Minister und Anhänger Kuczynskis zu sehen sein, wie sie im Gegenzug für Stimmen gegen eine Amtsenthebung öffentliche Bauprojekte anbieten. Daraufhin hatten mehrere Parlamentarier Kuczynski ihre Unterstützung aufgekündigt.

Kuczynski warf der Opposition bei seiner Rücktrittsankündigung im Fernsehen vor, die Regierungsarbeit blockiert zu haben. «Die politische Auseinandersetzung hat ein Klima der Unregierbarkeit erzeugt, in dem wir nicht weiterarbeiten können», sagte der 79-jährige Sohn eines deutschen Tropenarztes. Kuczynski wird bezichtigt, in den Korruptionsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht verstrickt zu sein. Odebrecht soll Hunderte Millionen Dollar an Schmiergeldern in ganz Lateinamerika gezahlt haben. Kuczynski von der Mitte-Rechts-Partei «Peruanos Por el Kambio» hat die Vorwürfe zurückgewiesen.

Der Fraktionssprecher der von Keiko Fujimori angeführten «Fuerza Popular» («Volkskraft»), Daniel Salaverry, bot Vizcarra eine Art Waffenstillstand an. «Vizcarra wird dreieinhalb Jahre regieren und Wichtiges für das Land erreichen können, wenn er auf die nationale Einheit setzt», warnte der rechtspopulistische Politiker. Vizcarra solle ein Kabinett aus erfahrenen Politikern und überparteilichen Experten bilden. «Fuerza Popular» werde jedoch in der Oppositionsrolle verbleiben. Die Chefin der linken Koalition «Nuevo Perú», Verónika Mendoza, forderte hingegen Neuwahlen.

17:22 22-03-2018
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