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» Maas trifft Netanjahu und Abbas – Viele schwierige Themen



Außenminister Heiko Maas will ein Zeichen für «die unverbrüchliche Freundschaft» zwischen Deutschland und Israel setzen. Bei seinem Treffen mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Jerusalem liegen aber eine ganze Reihe Streitthemen auf dem Tisch.

Der neue Außenminister will sich trotz des festgefahrenen Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern weiter für eine Zwei-Staaten-Lösung des Nahost-Konflikts einsetzen. Bei dem Treffen mit Netanjahu wird es zudem um das Atomabkommen mit dem Iran gehen, das den Erzfeind Israels am Bau von Nuklearwaffen hindern soll. Die USA stellen das Abkommen in Frage, Israel lehnt es ab, Deutschland verteidigt es.

Maas hatte sich bereits in seiner Antrittsrede eine Verbesserung der seit einem Jahr angespannten deutsch-israelischen Beziehungen zum Ziel gesetzt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte damals, offensichtlich aus Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik im palästinensischen Westjordanland, die Regierungskonsultationen mit Israel auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben. In diesem Jahr sollen sie nachgeholt werden.

Zum Auftakt seiner zweitägigen Nahost-Reise hatte Maas am Sonntag die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht und war vom israelischen Präsidenten Reuven Rivlin empfangen worden. Er sei gekommen, um «ein Zeichen zu setzen für die unverbrüchliche Freundschaft zwischen den Staaten Israel und Deutschland», sagte er anschließend.

Gerade im Jahr des 70. Jubiläums der Staatsgründung könne sich Israel darauf verlassen, dass Deutschland fest an seiner Seite stehe. Zu den Differenzen sagte Maas: «Selbst wenn es in unterschiedlichen Fragen in der politischen Bewertung unterschiedliche Auffassungen gibt, ist auch das etwas, das unsere Freundschaft ausmacht.»

Es ist der vierte Antrittsbesuch des neuen Außenministers nach Paris, Warschau und Rom, aber der erste außerhalb Europas. Maas hatte vor knapp zwei Wochen Sigmar Gabriel an der Spitze des Auswärtigen Amts abgelöst.

04:06 26-03-2018
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sb btm

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