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Irans Präsident fordert fairen Wahlkampf ohne Hetzkampagnen


Teheran (dpa) Irans Präsident Hassan Ruhani hat vor der Präsidentenwahl am 19. Mai einen fairen Wahlkampf ohne Hetzkampagnen und ohne übertriebene Sicherheitsmaßnahmen gefordert. «Wir wollen freie und moralisch anständige Wahlen», sagte Ruhani am Montag anlässlich des persischen Neujahrs Norus (Neuer Tag). Im Vordergrund stünden freie Debatten um die Programme der Kandidaten, nicht aber persönliche Abrechnungen. Der islamische Iran steht nach den Worten von Ruhani für moralische Werte, die besonders bei Wahlen respektiert werden müssten.

Ruhani hat gute Chancen auf eine Wiederwahl im Mai und damit die Weiterführung seines Reformkurses für weitere vier Jahre. Aber genau das versuchen die erzkonservativen Kleriker sowie Hardliner mit allen Mitteln zu verhindern. In den vergangenen Wochen gab es daher erneute Verhaftungen und Einschüchterungen reformnaher Aktivisten und Journalisten. Betroffen davon war unter anderem die Frauenaktivistin Faeseh Haschemi, die Tochter des verstorbenen Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani.

Ruhani sagte, Sicherheit sei vor der Wahl notwendig, aber man sollte nicht übertreiben. Besonders die Rechte der Menschen sollten dabei nicht ignoriert werden. Das würde wieder zu internationaler Kritik führen. «Alle sollten wissen, dass gerade vor der Wahl die Verletzung der Menschenrechte einen hohen Preis für das Land haben könnte», warnte Ruhani.

13:03 20-03-2017




 
 
 
 
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