Friday, December 15, 2017   Last Update: 6:39 PM EST
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Iranisches Parlament erhöht Budget für das Raketenprogramm


Teheran (dpa) Das iranische Parlament hat einstimmig einen Gesetzentwurf verabschiedet, der den Etat des Raketenprogramms und der Revolutionsgarden erhöht. In Medienberichten hieß es, das am Sonntag beschlossene Gesetz sei eine Antwort auf die jüngsten Sanktionen der USA. Details wurden nicht bekannt, da insbesondere der Haushalt der Revolutionsgarden bislang immer geheim gehalten wurde.

Die US-Regierung hatte im Juli neue Strafmaßnahmen gegen Personen, Unternehmen und Einrichtungen im Iran verhängt und diese mit einem Raketentest und «anhaltenden Bedrohungen» begründet. Washington verfolgt eine Doppelstrategie, da kurz zuvor der Islamischen Republik bescheinigt wurde, sich an die Auflagen des 2015 geschlossenen Atomabkommens zu halten. Der Iran hatte sich irritiert gezeigt und US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, das Abkommen sabotieren zu wollen.

Das Abkommen zwischen den UN-Vetomächten, der EU sowie Deutschland mit dem Iran soll sicherstellen, dass die Islamische Republik ihre Atom-Technologie nur zu zivilen Zwecken einsetzt. Im Gegenzug hebt der Westen seine Wirtschaftssanktionen auf.

11:08 13-08-2017




 
 
 
 
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