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» FDP-Chef Lindner: Gesprächskanäle mit Moskau intensivieren



Der FDP-Vorsitzende räumte ein, dass es in der Haltung zu Russland in den ostdeutschen FDP-Landesverbänden «eine andere Nuancierung als im Westen» gebe. Dass sich Parteivize Wolfgang Kubicki gegen die Russland-Sanktionen der EU ausgesprochen hat, kommentierte Lindner mit dem Satz: «Unsere Beschlüsse zur Russlandpolitik haben wir aber zumeist einstimmig gefasst. Wolfgang Kubicki spricht in der Frage also für wenige oder für sich selbst.»

Die Beziehungen des Westens zu Russland sind durch den Konflikt in der Ostukraine, die Besetzung der Halbinsel Krim durch russische Truppen und den Giftanschlag auf den ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter im britischen Salisbury extrem angespannt.

Der FDP-Vorsitzende betonte: «Wir sind an Entspannung mit Russland interessiert, irgendwann später sind vielleicht auch wieder Kooperation und Partnerschaft möglich. Dazu muss Russland seine militärischen Drohgebärden, die Destabilisierungsversuche westlicher Demokratien und Geheimdienstoperationen in europäischen Staaten beenden.» Von Entspannung könnten beide Seiten profitieren.

Für eine Normalisierung der Beziehungen zu Moskau sprach sich auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer aus. «Die Sanktionen haben nicht den gewünschten Effekt - und sie werden auch umgangen», sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Sie müssen schrittweise abgebaut werden, sobald der Waffenstillstand (in der Ostukraine) hält.»

10:15 25-03-2018
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