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» Deutschland schiebt zehn Afghanen nach Afghanistan ab



Sechs schwere Anschläge in Kabul seit Jahresanfang, ein Friedensangebot, auf das die Taliban mit mehr Angriffen reagieren - trotzdem haben Bund und Länder wieder abgelehnte afghanische Asylbewerber abgeschoben. Unter ihnen waren sieben Straftäter.

Laut Bundesinnenministerium hatten sich an der Maßnahme fünf Bundesländer beteiligt. Vier Passagiere kamen demnach aus Bayern, zwei aus Baden-Württemberg, zwei aus Hamburg, einer aus Rheinland-Pfalz und einer aus Mecklenburg-Vorpommern.

Nach einem schweren Bombenanschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul im Mai 2017 hatte die Bundesregierung Abschiebungen beschränkt auf Straftäter, Gefährder - also Menschen, denen die Behörden terroristische Taten zutrauen - sowie Menschen, «die die Mitwirkung an der Identitätsfeststellung hartnäckig verweigern». Diesmal seien sieben Straftäter und drei Mitwirkungsverweigerer an Bord gewesen, teilte das Innenministerium mit.

Abschiebungen bleiben umstritten, weil sich in Afghanistan der Konflikt mit den radikalislamischen Taliban und der Terrormiliz Islamischer Staat drastisch verschärft. Allein in Kabul hat es seit Anfang Januar sechs schwere Anschläge mit etwa 190 Toten und mehreren Hundert Verletzten gegeben. Erst vor einer Woche hatte sich ein Attentäter des IS während Neujahrsfeierlichkeiten in die Luft gesprengt und mehr als 30 Menschen getötet.

Auf ein umfassendes Friedensangebot von Präsident Aschraf Ghani aus dem Februar haben die Taliban bisher offiziell nicht reagiert, inoffiziell aber kritisiert, dass wichtige Punkte fehlten. Außerdem haben sie landesweit ihre Angriffe auf Sicherheitskräfte, Regierung und Bezirkszentren verstärkt.

In der usbekischen Hauptstadt Taschkent begann am Dienstag eine weitere Afghanistankonferenz, bei der Delegierte aus mehr als einem Dutzend Ländern mögliche Schritte Richtung Frieden diskutieren. Die Taliban fehlten jedoch.

10:11 27-03-2018
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sb btm

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