» Altmaier: Verstärkt gegen Überkapazitäten auf Stahlmarkt vorgehen

Berlin (dpa) - Für die vorerst geltende Ausnahme der EU von US-Zöllen auf Stahl und Aluminium hat es laut Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) keine Gegenleistung gegeben. Altmaier sagte am Freitag in Berlin, durch die Ausnahme eröffne sich nun ein «Zeitfenster» für Gespräche über Punkte, die von beiden Seiten als Probleme gesehen würden. Die USA und die EU müssten nun die geneinsamen Interessen in den Fokus stellen. «Uns eint mehr als uns trennt.»

Altmaier deutete ein verstärktes Vorgehen von USA und EU gegen unfaire Handelspraktiken aus China an. Die USA und EU wollten die Gespräche zum Abbau von weltweiten Überkapazitäten auf dem Stahlmarkt im Rahmen der G20 «intensivieren und beschleunigen». Dort, wo es Dumping-Preise gebe und Märkte verzerrt würden, seien Verfahren möglich, die es bereits gebe. Die Überkapazitäten stammen zum großen Teil aus China.

Altmaier sagte mit Blick auf die Befristung der Ausnahme von den Zöllen bis zum 1. Mai, wie es danach weitergehe, sei offen. Er sehe aber eine Chance, nun ein «Verhandlungsklima» zu schaffen, das weitere Fortschritte ermögliche und es am Ende zu vertretbaren Lösungen komme. Er könne aber nicht sagen, was die EU und die USA in «sechs, acht oder zehn Wochen» vereinbaren werden. «Wir wollen, dass am Ende der freie Welthandel gestärkt wird.» Es sei zunächst darum gegangen, eine kurzfristige Eskalation zu vermeiden, sagte Altmaier, der Anfang der Woche Gespräche in Washington geführt hatte.